Kategorie: Immobilienrecht

VORKAUFSRECHT Frau A hat ein Grundstück geerbt. Bei diesem ist im Grundbuch ein Vorkaufsrecht für Herrn B eingetragen. Was bedeutet dies? Wenn Frau A ihr Grundstück verkaufen will, muss sie Herrn B entweder einen bereits mit dem Käufer C abgeschlossenen Kaufvertrag oder ein vom potentiellen Käufer C unterschriebenes verbindliches Kaufanbot vorlegen. Herr B hat nun 30 Tage Zeit, sein Vorkaufsrecht auszuüben: Wenn er es ausübt, kommt bereits der Kaufvertrag zwischen Frau A und Herrn B in der vorgelegten Form zustande bzw. tritt Herr B in das Kaufanbot ein. Frau A und Herr B sind dann noch verpflichtet, die erforderlichen Unterschriften abzugeben, damit Herr B als Erwerber ins Grundbuch eingetragen werden kann. Übt Herr B sein Vorkaufsrecht nicht aus, verfällt dieses...

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Oft wird bei lebzeitiger Übergabe eines Hauses dem Wunsch des Übergebers nach weiterer umfassender Nutzung durch Vorbehalt eines Fruchtgenussrechtes Rechnung getragen. Dabei geht es weniger um die Äpfel aus dem Garten. Juristisch ist damit das sehr starke und weitgehende Recht gemeint, die übergebene Liegenschaft unter Schonung der Substanz ohne alle Einschränkung zu nutzen und zu verwalten, was manchmal durchaus auch aus steuerlichen Erwägungen gewünscht ist. Der Fruchtgenussberechtigte darf vermieten und verpachten und daraus die Erträgnisse behalten, muss aber auch selber kündigen oder Räumungsklagen einbringen und für die Erhaltung der Substanz aufkommen. Dem Eigentümer und Übernehmer selbst stehen derlei Nutzungsrechte nur insoweit zu, als der Fruchtgenussberechtigte zustimmt. Notwendige Bauführungen obliegen hingegen primär dem Eigentümer. Zu beachten ist wohl, dass ein Fruchtgenuss...

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