Herbstzeit ist Erntezeit. Was ist aber unter Fruchtgenuss im rechtlichen Sinne zu verstehen?

Oft wird bei lebzeitiger Übergabe eines Hauses dem Wunsch des Übergebers nach weiterer umfassender Nutzung durch Vorbehalt eines Fruchtgenussrechtes Rechnung getragen. Dabei geht es weniger um die Äpfel aus dem Garten.

Juristisch ist damit das sehr starke und weitgehende Recht gemeint, die übergebene Liegenschaft unter Schonung der Substanz ohne alle Einschränkung zu nutzen und zu verwalten, was manchmal durchaus auch aus steuerlichen Erwägungen gewünscht ist. Der Fruchtgenussberechtigte darf vermieten und verpachten und daraus die Erträgnisse behalten, muss aber auch selber kündigen oder Räumungsklagen einbringen und für die Erhaltung der Substanz aufkommen.

Dem Eigentümer und Übernehmer selbst stehen derlei Nutzungsrechte nur insoweit zu, als der Fruchtgenussberechtigte zustimmt. Notwendige Bauführungen obliegen hingegen primär dem Eigentümer. Zu beachten ist wohl, dass ein Fruchtgenuss auch exekutionsrechtlich durch Zwangsverwaltung und Zwangsverpachtung verwertet werden kann, wenn der Nutzungsberechtigte verschuldet ist!

Bei Ende des Fruchtgenusses muss der Eigentümer in die vom Fruchtniesser abgeschlossenen Bestandverträge eintreten. Sofern daher nur die wohnmäßige Versorgung des Übergebers beabsichtigt wird und nicht so sehr die Möglichkeit einer Einkunftserzielung, ist daher eher ein höchstpersönliches Wohnungsrecht anzuraten. In allen Fällen kann der Übergeber durch ein Belastungs- und Veräußerungsverbot zusätzlich und umfassend abgesichert werden.